Gestern gab es im Stuttgarter Landtag eine Kasperletheatervorstellung vom Feinsten: Die SPD Fraktion stellte den Antrag, die Ehe auch für homosexuelle Paare zu öffnen. Es handelte sich um einen rein symbolischen Akt ohne irgendwelche Konsequenzen. Genauso gut hätte man darüber abstimmen können, ob Nacktschnecken einen großen Bogen um unser Dorf machen sollen oder Angela Merkel karierte Blazer besser stehen als Gestreifte.

Also stellt sich die Frage, was hat sich die Partei bei dieser Zeit- und Energieverschwendung gedacht?

...weiterlesen "SPD Kasperletheater im Stuttgarter Landtag"

„Deshalb fordern wir: Schluss mit den halben Sachen! Jetzt geht es ums Ganze. Die Landesregierung will das Kommunalwahlrecht ändern. Bitte schön – aber dann auch im Sinne der Frauen! Unterstützen Sie unsere Forderung, die paritätische Besetzung der KandidatInnenlisten im Kommunalwahlgesetz festzuschreiben“,

hieß es bei der Aktion „Halbe Kraft reicht nicht!“

...weiterlesen "Kommunalwahlen 2014 Baden-Württemberg: Zur Wahl stehen Mann, Männer und noch mehr Testosteron."

In der leicht irren Hoffnung, vielleicht doch noch ausschlaggebende Argumente für eine Wahlentscheidung zu finden, habe ich mich in den letzten Tagen durch die verschiedenen Wahlprogramme gearbeitet.

Sehen, hören und beißen zu können, gehört für mich zu den Menschenrechten. Ich halte es für einen Skandal sondergleichen, dass in einem reichen Land wie unserem Brillen, Hörgeräte und Gebisse zum reinen Privatvergnügen geworden sind. Unvergessen die arrogante Empfehlung der ehemaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt: „Wenn Sie kein Geld für eine Brille haben, nehmen Sie einen Kredit auf!“

...weiterlesen "Warum ich am 22. grün wählen werde"

TAZ Mensch Gereon Asmuth will seine Stimme für die Grünen zurück und nennt in seinem Kommentar „Schluss mit der Weichspüler-Partei“ die seiner Meinung nach Bösen beim Namen: „die Kretschmänner, die Palmers, die Özdemirs“.

...weiterlesen "Gedankenspiele in einer 50/50 Partei"

Seit heute ist der Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl 2013 online. Seine Empfehlung für mich unterscheidet sich kaum von denen der letzten Wahlen: Die meisten Übereinstimmungen, nämlich fast 87 %, habe ich mit einer Partei, die ich nicht wählen werde. Nicht wählen will, nicht einmal mit Bauchschmerzen wählen könnte: die Linke. Jedes Mal, wenn ich bereit bin, mich für diese Partei vorsichtig zu öffnen, zum Beispiel, nachdem ich Petra Pau eine Weile zugehört habe, setzt sich irgendein Betonkopf vom Ortsverein Janzweitdraußen in Szene und will Honecker posthum heiligsprechen lassen oder Ähnliches. Ich denke an Mauertote und Stasi und schon ist es wieder vorbei mit der Annäherung.

...weiterlesen "Option: schwarz-grün"

Noch 102 Tage bis zur Bundestagswahl. Die Parteien befänden sich nun in der heißen Wahlkampfphase, ist überall zu lesen und zu hören. Sozusagen in letzter Sekunde habe Peer Steinbrück die Reißleine gezogen und nicht nur sein Kompetenzteam – früher sprach man von einem Schattenkabinett – vorstellt, sondern auch noch seinen Sprecher ausgetauscht. Keine Ahnung, was der Vorgänger angestellt hat, er war mir nie aufgefallen. Allein die Meldung über den Wechsel veranlasste mich dazu, mir den Neuen etwas genauer anzusehen. Seitdem frage ich mich, ob ich September überhaupt wählen gehen soll.

...weiterlesen "Wählen gehen? Ach komm, bleib ma fort!"

In einem SpOn Interview beklagt heute der Gelsenkirchener OB, dass in dem Stadtteil Schalke mittlerweile 60 % der Kinder nicht mehr schwimmen können, wenn sie in die Schule kommen. Die Zähne putzen sie sich anscheinend auch nicht und überhaupt … begreife ich nicht, was er uns in diesem Interview eigentlich sagen will.

 

Mit dem Zähneputzen (anderer Menschen) habe ich mich noch nie beschäftigt, mit Kindern, die nicht mehr schwimmen lernen, allerdings schon. Nämlich im Sommer 2010, als der DLRG Alarm schlug, weil die Zahl der ertrunkenen Kinder in Deutschland dramatisch angestiegen war. Viele Eltern können sich die Eintrittspreise für das Schwimmbad nicht mehr leisten oder gar die Teilnahme an einem privaten Schwimmkurs bezahlen. Oft bereitet schon der Kauf eines neuen Badeanzugs Probleme und mancherorts gibt es nicht einmal mehr ein Schwimmbad in erreichbarer Nähe. Denn immer häufiger fehlen Gemeinden die Mittel, um diese zu unterhalten oder notwendige Reparaturen durchzuführen.

Zwar findet erst in knapp einem Jahr die nächste Bundestagswahl statt, doch der Wahlkampf hat schon längst begonnen. Der Kanzlerkandidat der SPD wurde gekürt[1], die Namen des grünen Spitzenduos sind seit dem Wochenende bekannt und auch bei allen anderen Parteien laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Bleibt es bei schwarz-gelb, kommt es zu einer großen Koalition, reicht es für rot-grün oder sollte tatsächlich schwarz-grün ein Thema werden? Weil die Ergebnisse am Ende vielleicht nur eine große Koalition oder schwarz-grün als Optionen übrig lassen?

Natürlich könnte ich mir persönlich noch andere Konstellationen vorstellen, doch realistisch sind die – wenigstens zurzeit – auf Bundesebene nun mal nicht. All diejenigen, die momentan Stein und Bein schwören, zu einer schwarz-grünen Regierung werde es auf gar keinen Fall kommen, erinnern mich an die kleinen Kinder, die im Wald pfeifen. Ich komme aus Baden-Württemberg und lebe außerdem in einem Dorf[2], wo bei der letzten Landtagswahl die CDU 50 % der Stimmen erhalten hat, die Grünen erreichten 25 % und der Rest teilte sich unter allen anderen Parteien ziemlich gleichmäßig auf. In meinem Mikrokosmos ist schwarz-grün schon längst gelebte Realität.

An Details aus dem Sommer 2010 kann ich mich nicht mehr so richtig erinnern, weshalb ausgerechnet zu der Zeit die Forderung nach Neuwahlen auftauchte? Doch eigentlich ist es auch egal, denn was ich damals über das soziale Deutschland geschrieben habe, ist noch so aktuell wie vor zwei Jahren – wie die 60 % Kinder aus dem Gelsenkirchener Stadtteil, die nicht schwimmen können, zeigen. Ja stimmt, mangels besserer Alternativen tendiere ich immer noch ins Grüne und zu rot-grün, trotzdem vergesse ich nicht, was uns die letzte rot-grüne Regierung so alles geboten hat:

Ich scheiß auf Neuwahlen (2010)


[1] Wenigstens im Hinterzimmer, jetzt muss er noch einem Parteitag abgenickt werden.

[2] Die exakten Zahlen bis hinters Komma kann ich gerade nicht finden, denn im Internet sind leider nur die Ergebnisse der Gesamtgmeinde veröffentlicht.

...weiterlesen "Warum Kinder bei allen Koalitionen nicht mehr schwimmen lernen"

Die grüne Basis hat ihre Spitzenkandidat_innen für 2013 gewählt. Die Überraschung ist angeblich Katrin Göring-Eckardt, wenigstens, wenn man den Medien glauben will und so tut, als würde an der grünen Basis nicht strategisch gedacht.

...weiterlesen "Grüne Urwahl. Die Schrille. Die Stille. Der Sexismus."