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Schlagwort: GroKo

Marietta Slomka und Sigmar Gabriel. Gedöns lässt grüßen.

Es war Zufall, dass ich gestern tagsüber gleich mehrmals im TV hörte, wie Juristen[1] über den Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag diskutierten. „Typisch“, dachte ich. „Da soll einmal direkte Demokratie praktiziert werden und schon gibt’s Bedenken.“

Es war ebenfalls Zufall, dass ich gerade zu Beginn des Heute-Journals vor dem Fernseher saß und so miterleben konnte, wie Marietta Slomka versuchte, Sigmar Gabriel zu interviewen. Ungefähr nach einer halben Minute hatte ich den Eindruck eines Déjà-vus und nach noch einer halben Minute später wusste ich, woher dieses Gefühl kam: Vom Wahlabend 2005, als Schröder Merkel erklärte, sie werde niemals Kanzlerin werden.

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Hallo SPD, Loriot hätte das besser formuliert

Die Union akzeptiere die völlige Gleichstellung von „Homo-Paaren“, meldete gestern Abend der Focus und die CDU/CSU dementierte umgehend.

Vorausgesetzt, es wurde nicht noch einmal wirklich Entscheidendes verändert (und das wäre längst durch die Medien gegangen), heißt es im Koalitionsvertrag:

Wir werden darauf hinwirken, dass bestehende Diskriminierungen von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften und von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Identität in allen gesellschaftlichen Bereichen beendet werden. Rechtliche Regelungen, die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften schlechter stellen, werden wir beseitigen.

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Die GroKo-Verhandlungen: Was sollen wir machen?

Ein Kommentar von Konny:

Zieht euch warm an: Mit der Großen Koalition wird es keine weitere Gleichstellung von Lesben und Schwulen geben … Was also ist zu tun? Eine Demo, wie der LSVD zurzeit überlegt? Eine Petition, in der wir ALLE unterzeichnen?? Die SPD-Mitglieder auffordern, der Großen Koalition nicht zuzustimmen??? Ich bin gespannt auf eure konstruktiven Vorschläge! Kommentare und Diskussion auf Facebook.

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